AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fa. Highlight Polstermöbel GmbH, Kreuzfeld 19, 32139 Spenge
§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen der Firma Highlight Polstermöbel GmbH und dem Kunden über das Internet abgeschlossenen Verträge und werden ohne weiteres, Bestandteil dieser Vertragsverhältnisse. Abweichungen dieser Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die Firma schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat.
§ 2 Angebote
Die Angebote der Highlight Polstermöbel GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Kataloge, Prospekte und Preislisten stellen ebenfalls keine verbindlichen Angebote dar. Darin angegebene Preise, Produktbeschreibungen, technische Daten und Lieferfristen unterliegen jederzeit möglichen Änderungen und haben nur informativen Charakter.
§ 3 Vertragsabschluß
Der Kaufvertrag zwischen der Highlight Polstermöbel GmbH und dem Kunden kommt dadurch zustande, daß der Käufer mittels Mausklick oder durch Bestätigung mit der Enter-Taste bzw. des „jetzt bestellen“-Buttons die Frage bejaht, ob er kaufen will oder per eMail seine Kaufabsicht verkündet. Bei der „Sofort-Kaufen“-Option kommt ein wirksamer Kaufvertrag ohne Bedingungen in dem Augenblick zustande, in dem der Käufer den geforderten Preis bietet.
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen, (Zurück-Taste Ihres Browsers)direkt auf der vorherige Angebots-, bzw. Bestellseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons ist eine Korrektur selbst nicht mehr möglich. Sie können aber auch hier durch Nutzung des "Zurück-Buttons" auf Ihrem Browsers Ihre Eingaben korrigieren.
Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie den Kaufvorgang abbrechen und ggf. von vorn mit dem Bestellgang beginnen.
§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart (z.B. Abholung durch den Kunden), erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Das Transportrisiko trägt die Firma Highlight Polstermöbel GmbH. Die Versandkosten trägt der Käufer, die Mobellokosten übernimmt die Highlight Polstermöbel GmbH. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
§ 5 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 u. 2. EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312 g Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. Highlight Polstermöbel GmbH
Kreuzfeld 19
32139 Spenge
Email: info@highlight-polstermoebel.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogene Nutzungen müssen sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Dies gilt gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Fälligkeit und Zahlung
Der Kaufpreis ist sofort netto ohne Abzug von Skonto fällig, in Abhängigkeit von dem gewählten Zahlungsweg.
§ 7 Falsche oder fehlerhafte Lieferung
Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist vom Kunden unter genauer Bezeichnung der Ware und der Art des Fehlers unverzüglich an die Highlight Polstermöbel GmbH zu schicken. Bei Sperrgut Möbeln, z.B. Sitzmöbel genügt eine Reklamation in Wort und Bild per Post oder E-Mail. Die Rechnung ist beizulegen, bzw. die Rechnungsnummer anzugeben. Bei begründeten Beanstandungen tauscht die Firma die falsche oder mangelhafte Ware umgehend aus.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung das Eigentum der Firma Highlight Polstermöbel GmbH.
§ 9 Haftung
Für Schäden unserer Kunden haften wir in vollem gesetzlichem Umfang, soweit unseren Organen oder unseren leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Darüber hinaus haften wir bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung der Kunde in besonderem Maße vertrauen darf, auch in Fällen leichter Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit solcher Erfüllungsgehilfen, die keine Organe oder leitenden Angestellten sind, haften wir nur in Höhe des typischerweise, unter Berücksichtigung aller maßgeblichen und erkennbaren Umstände voraussehbaren Schadens; eine Haftung für Folgeschäden wie z. B. entgangener Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und sonstige mittelbare Schäden ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für alle Schadensersatzansprüche, unabhängig davon, auf welchem Rechtsgrund sie beruhen (auch wegen Verschuldens bei Vertragsverhandlungen oder positiver Vertragsverletzung). Sie erfassen jedoch nicht die durch das Fehlen ausdrücklich zugesicherter Eigenschaften entstehenden Schäden und solche Mangelfolgeschäden, gegen die die zugesicherte Eigenschaft den Kunden gerade absichern sollte. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter und sonstiger von uns beauftragter Dritter. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Gewährleistung/Herstellergarantie
Auf Verjährungsfrist für Mängelansprüche gibt die Fa. Highlight-polstermöbel beim Verbrauchsgüterkauf drei Jahre. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Breite, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Designs können nicht beanstandet werden. Der Käufer einer mangelhaften Sache kann zunächst nur die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mängelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mängelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Käufer beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; auch diese kann der Verkäufer wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern. Liefert der Verkäufer zum Zweck der Nacherfüllung eine mängelfreie Sache, hat der Käufer die mangelhafte Sache herauszugeben.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Entscheidet sich der Käufer für den Rücktritt vom Vertrag, so hat er die mangelhafte Sache herauszugeben.
Schadene3rsatzansprüche bleiben hiervon unberührt. Die Gewährleistungsansprüche sind unverzüglich unter Vorlage des Kaufvertrages bzw. Kassenzettels oder in anderer Weise glaubhaft geltend zu machen.
Der Gewährleistungsumfang umfaßt nicht die Beseitigung von Fehlern und den Mehraufwand, soweit sie durch äußere Einflüsse und Bedienungsfehler entstanden sind.
Für gebrauchte Ware beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr.
§ 11 Datenschutz
Die Highlight Polstermöbel GmbH ist berechtigt, die vom Kunden freiwillig angegebenen Daten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Die Highlight Polstermöbel GmbH verwendet die Daten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zum Kunden.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen bzw. das gemeinte.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz der Firma Highlight Polstermöbel GmbH vereinbart. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Datenschutz
Wir nehmen die Sicherheit und den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir halten uns strikt an die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telemedien (TMG). Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.
Erfassung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen über bestimmte oder bestimmbare natürliche Personen. Als bestimmbar wird eine Person angesehen, die direkt oder indirekt identifiziert werden kann. Hierzu kann schon eine E-mail-Adresse gehören. Dem gesetzlichen Datenvermeidungsgebot entsprechend richten wir uns an dem Ziel aus, keine oder so wenig wie möglich personenbezogene Daten zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.
Darüber hinausgehende personenbezogene Daten wie (Ihr) Name, (Ihre) Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse werden nicht erfasst, es sei denn, diese Angaben werden von Ihnen freiwillig gemacht, z.B. im Rahmen eines Vertragsschlusses auf www.mobello.de für eines der dort angebotenen Produkte, der Kontaktaufnahme über unser Kontaktformular, einer Umfrage, eines Gewinnspiels, einer Informationsanfrage oder zum Zwecke des Abonnements unseres kostenlosen Newsletters.
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