AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Couture Living Holdig GmbH
Die Angebote bei Mobello werden unterbreitet von
Couture Living Holding GmbH
Leopoldstrasse 244
D-80807 München
Tel.: +49-89-3140 2474
Fax: +49-89-3140 2475
E-Mail: info@couture-living
UST-ID-Nr.: DE275665433
1 Allgemeines und Geltungsbereich
Der Betreiber dieses Shops bietet über den Marktplatz Mobello Produkte, insbesondere Möbel zum Kauf an.
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser nachfolgend dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB´s) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die zwischen der
Couture Living Holding GmbH
Leopoldstrasse 244
D-80807 München
(nachfolgend kurz "couture-living" oder "wir") und ihren Kunden (nachstehend "Kunden" oder "Sie"), im Hinblick auf die über die Online-Plattform Mobello.de angebotenen Produkte zustande kommen (nachstehend "Kaufverträge").
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
couture-living behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Diese Änderungen gelten auch für zu diesem Zeitpunkt bereits bestehende Geschäftsbeziehungen, wenn couture-living den Kunden in Textform auf die Änderungen aufmerksam macht und der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 6 Wochen widerspricht. Voraussetzung ist jedoch, das couture-living den Kunden auf diese Widerspruchsmöglichkeit bei Mitteilung der Änderung nochmals ausdrücklich hinweist.
2 Definitionen
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in eine Geschäftsbeziehung treten.
3 Preise und Versandkosten
Für Bestellungen auf dem Marktplatz Mobello gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile, jedoch exklusive Versandkosten.
Falls Versandkosten für eine Bestellung anfallen werden diese dem Kunden vor Abschluss der Bestellung angezeigt und sind vom Kunden zu tragen.
Bei Produkten wo ein kostenloser Versand angeboten wird, ist dies in der Angebotsbeschreibung entsprechend gekennzeichnet.
Bei Lieferung unserer Produkte in die Europäische Union fallen keine weiteren Zölle, Steuern und Gebühren an.
Lieferungen ausserhalb der EU können mit weiteren Zöllen und Gebühren belegt sein, die vom Kunden zu tragen sind.
4 Bestellprozess
Die von couture-living angebotenen Produkte können über den Marktplatz Mobello bestellt werden. Der Kunde seine gewünschten Produkte im Warenkorb über die Schaltfläche „in den Warenkorb legen“. Über den Button „Zur Kasse“ wird der Kunde durch den Bestellprozess geleitet, in dessen Verlauf er sich anmelden (falls bereits Kunde) oder Registrieren (falls Neukunde) muss. Im Rahmen der Registrierung werden die für die Bestellabwicklung notwendigen Daten abgefragt. Die Registrierung ist kostenlos, ohne Verpflichtungen und kann jederzeit rückgängig gemacht werden.
Vor Abschluss der Bestellung kann der Kunde den Warenkorb und die eingegebenen Daten jederzeit einsehen und ändern und damit Eingabefehler vor Abgabe seines Kaufangebots erkennen und berichtigen. Das Kaufangebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch setzen eines Häkchens bei „Ich habe die Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung von MObello.de gelesen und akzeptiert" akzeptiert hat.
Nach dem Bestätigen der Schaltfläche „Bestellen“ am Ende dieses Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliches Kaufangebot ab.
Bestätigung über den Bestelleingang:
Der Kunde erhält, sofern er eine E-Mail Adresse angegeben hat, eine E-mail als Eingangsbestätigungs seiner Bestellung, die bei einer Bestellung automatisiert erfolgt. Diese dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei couture-living eingegangen ist, und stellt keine verbindliche Annahme des Angebots dar.
5 Vertragsschluss
Auftragsbestätigung - Annahme des Auftrags.
Nach Eingang der Bestellung prüft couture-living die Bestellung. Der Kaufvertrag zwischen couture-living und dem Kunden kommt zustande wenn couture-living Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per Email, Fax oder Post bestätigt.
Der Kunde ist vorbehaltlich der Ausübung des Widerrufsrechts (bei Bestellungen als Verbraucher - siehe Abschnitt 17 unten) an seine Bestellung bis zur Annahme oder Ablehnung der Bestellung (siehe Abschnitt 5.1 oben) durch couture-living gebunden.
Die Bindung an das Angebot erlischt jedoch -ohne Rücksicht ob Verbraucher oder Unternehmer - wenn couture-living nicht binnen 8 Tagen ab Bestellung durch E-mail, Fax, Post oder Zusendung des bestellten Produkts die Annahme erklärt.
Der Verkauf der angebotenen Waren und Dienstleitungen erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen und nur an Personen im geschäftsfähigen Alter. couture-living behält sich vor, Bestellanfragen aus wirtschaftlichen Gründen abzulehnen. Punkt 5.3 gilt insbesondere für vergünstigte Angebote, wie z.B. das Angebot der Woche, oder das Angbeot des Monats.
Für den Vertragsschluss für Lieferungen in Deutschland steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
6 Rücktritt
Der Verkäufer behält sich bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in der Angebotsbeschreibung oder der Auftragsbestätigung das Recht zum Rücktritt vor. Dieses Recht besteht zudem, wenn der Käufer falsche Angaben über seine Person oder seine Kreditwürdigkeit gemacht hat, oder ein Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet, oder mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wurde. Für einen solchen Fall wird dem Käufer das Recht eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine Sicherheit zu erbringen.
Im Falle eines Teilrücktrittes sind ergänzend zu etwaigen Schadensersatzansprüchen bereits erbrachte Leistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
7 Zahlungsmodalitäten
Für die Zahlung können ausschließlich die auf der Website zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Zahlungsarten verwendet werden:
Bei Kaufabschluss ist mindestens eine Anzahlung von 25% des Auftragswertes fällig.
Der (An)zahlungsbetrag muss bis spätestens 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung eingegangen sein.
Ansonsten behält sich couture-living vor die Bestellung zu annulieren.
8 Lieferung und Gefahrenübergang
Grundsätzlich erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
Der Versand der Produkte erfolgt durch einen von couture-living beauftragten Dienstleister bzw. Spediteur.
Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil die bestellten Produkte nicht durch die Tür oder das Treppenhaus des Kunden passen oder weil der Kunde trotz Terminvereinbarung wiederholt nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung sowie den Rücktransport.
Ist der Käufer Verbraucher geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Lieferung an den Käufer übergeben wurde. Für den Fall, dass der Käufer Unternehmer ist, geht die Gefahr auf ihn über, sobald der Verkäufer die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
Eine Abholung der Ware ist grundsätzlich auch in unserem Lager München möglich. Dabei wird eine Auslieferungspauschale erhoben, die jeweils im Angebot angegeben ist, da die Ware zu unserem Abhollager verbracht werden muss.
Bei Speditionsgütern (z.B. Polstermöbel) muss eine Abholung bei Bestellung bereits klar vereinbart werden, damit die Ware in unser Abhollager befördert wird. Eine nachträgliche Änderung von Versand auf Abholung oder umgekehrt ist nicht mehr möglich, sobald die Ware auf dem Transportweg ist. Die Definition des Zeitpunkts zu dem die Lieferkondition nicht mehr abänderbar ist, bestimmt einzig couture-living
Wird der Versand bzw. die Abholung auf Wunsch oder aus Verschulden des Kunden nach der Anzeige der Liefer- oder Abholbereitschaft verzögert, ist die Lagerzeit von 3 Wochen für den Kunden kostenlos. Ab der 4-ten Woche kann couture-living pauschal ein Lagergeld in Höhe von 1 % des Gesamt-Kaufpreises für jede angefangene Woche berechnen. Weitergehende Rechte bleiben hiervon unberührt.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung einer verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an den Kunden selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets also auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
9 Mitteilung von Transportschäden
Wird mit dem Kunden ein Versand der Ware vereinbart, wird der Kunde die gelieferte Ware bei deren Erhalt überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber couture-living oder gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
Der Kunde wird couture-living nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.
Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Kaufsache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 9.1 mit 9.3 dieser AGB unberührt.
10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die Ware Eigentum von couture-living.
11 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche vom Verkäufer unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
12 Verzögerung und Unmöglichkeit der Lieferung
Unsere Regel-Lieferfristen sind unter dem Link "Zahlung und Versand" angegeben. couture-living ist berechtigt, das Produkt vor Ablauf der maximalen Lieferfrist auszuliefern.
Ist couture-living bereits zum Zeitpunkt des Bestelleingangs bekannt, das die Einhaltung der Regel-Lieferfristen nicht möglich ist (z.B. durch zu hohes Bestellaufkommen) teilt couture-living dem Kunden dies spätestens bei der Annahme des Angebots in Verbindung mit der Mitteilung einer maximale Lieferfrist mit. Der Kunde ist in diesem Falle -ohne Rücksicht ob Verbraucher oder Geschäftsmann- nicht an seine Bestellung gebunden.
Die Angabe bestimmter Lieferfristen und -Termine steht unter dem Vorbehalt, dass wir selbst rechtzeitig und richtig beliefert werden. couture-living ist zu Teillieferungen in zumutbarem Umfang berechtigt.
Eine Lieferfrist oder ein Liefertermin gilt als eingehalten, wenn bis zum Ablauf die Bereitschaft zum Versand bzw. Abholung mitgeteilt ist oder die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst mit dem Transport betrauten Person übergeben wurde und wenn dem Kunden die Annahme der Ware möglich war.
couture-living stellt in Verträgen mit Lieferanten und Zulieferanten sicher, dass diese die bestellten Produkte schnellstmöglich für couture-living produzieren. Ist das bestellte Produkt allerdings im Einzelfall dauerhaft nicht lieferbar, wird der Kunde hierüber unverzüglich von couture-living unterrichten und dem Kunden wird daraufhin umgehend die bereits im Voraus bezahlte Anzahlung bzw. Vollzahlung des bestellten Produkts zurückerstatten. Mit der Rückerstattung der im Voraus gezahlten Anzahlung bzw. Vollzahlung gilt der Vertrag ohne weitere Verpflichtungen oder Rechte beider Seiten als aufgehoben.
Ist ein Produkt dagegen nur vorübergehend nicht verfügbar und sind dadurch wesentliche Überschreitungen der maximalen Liefertermine von mehr als vier Wochen zu erwarten, teilt couture-living dies dem Kunden unverzüglich mit. In diesem Fall hat der Kunde die Möglichkeit seine Bestellung unbeschadet zu widerrufen.
13 Gewährleistung
Bei Lieferungen an Verbraucher gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht uneingeschränkt.
14 Haftung
Der Verkäufer haftet unbegrenzt entsprechend zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften.
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Couture Living nur, soweit uns bzw. unseren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Eine wesentliche Vertragspflicht umfasst solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.
Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
15 Haftungsausschluss für fremde Links
Verweist couture-living auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet, so erklärt couture-living ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
16 Geistiges Eigentum
Alle Bilder, Texte, graphische Elemente der Seite sowie die Präsentation der Designs und der angebotenen Produkte sind geistiges Eigentum von couture-living oder seinen Lizenzgebern. Jegliche Kopie bzw. jeglicher Gebrauch von Bildern, Texte, graphischen Elementen oder sonstigen Produktdarstellungen sind ohne schriftliche Zustimmung von couture-living nicht erlaubt.
Eine Verletzung unserer Bildrechte oder der Bildrechte unserer Lizenzgeber und/oder die Verletzung unserer Patente (Geschmacksmuster auf unsere Produkte) und oder der Patente unserer Lizenzgeber wird von couture-living oder den Lizenzgebern umgehend geahndet und führt zu Schadenersatzforderungen und strafrechtlicher Verfolgung.
17 Widerrufsrecht des Verbrauchers
Soweit der Kunde Verbraucher ist, steht Ihm nachfolgendes Widerrufsrecht zu. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Hingegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer selbständigen oder gewerblichen beruflichen Tätigkeit handelt.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
per Post:
COUTURE LIVING HOLDING GmbH
Abt. -couture-living-
Leopoldstrasse 244
D-80807 München
ODER
per Email: widerruf@couture-living
ODER
per Fax: +49 - (0)89 - 3140 2475
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Wir bitten Sie, für die Rücksendung Ihrer Bestellung per Paket die Sache im Originalkarton an uns zurückzusenden und für die Abholung von nicht paketversandfähigen Sachen die Originalverpackung bis zur Abholung aufzubewahren. Weder die Rücksendung im Originalkarton noch die Aufbewahrung der Originalverpackung bei Waren, die nur per Abholung zurückgegeben werden können, sind zwingende Voraussetzung zur wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
18 Datenschutz
Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten vom Verkäufer auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt. Zum Zwecke der Kreditprüfung behält sich der Verkäufer einen Datenabgleich mit Auskunftsdateien vor.
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).
Dem Käufer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Käufers verpflichtet. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Beendigung/Abwicklung des Vertrages.
Weitere Informationen zum Datenschutz sind in unseren Datenschutzbestimmungen zu finden.
19 Rechtswahl
Kaufverträge mit couture-living unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Kollisionsrechts sowie aller internationalen und supranationalen (Vertrags-)Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.
20 Schlussbestimmung
Sollte eine der Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln. Anstelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung.
Stand: Januar 2011
Datenschutz
DATENSCHUTZ
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1. Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden von uns gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an mit uns verbundene Unternehmen (z.B Speditionen,Logistik-Unternehmen, Post..) weiter gegeben.
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3. Wir weisen an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass Sie der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an Couture Living, widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen können. Nach Erhalt des Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten, bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln einschließlich des Newsletters unverzüglich einstellen.
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